WTO entscheidet im Streit um Elektronik-Zölle gegen EU

Im Streit um die Einfuhr von Elektronik-Produkten wie Monitore oder Drucker hat die EU vor der Welthandelsorganisation (WTO) eine Niederlage erlitten. Ein WTO-Schiedsgericht entschied, dass Brüssel für die Einfuhr dieser Produkte keine Zölle erheben darf, wie die Nachrichtenagentur AFP aus mit den Vorgängen vertrauten Kreisen erfuhr. Im Jahr 2008 hatten die USA, Japan und Taiwan vor der WTO geklagt.Sie warfen der EU vor, mehrere Elektronik-Produktgruppen zu Unrecht mit Zöllen zu belegen. Dabei handelt es sich um Set-Top-Boxen für Fernseher, Computer-Flachbildschirme oder Drucker, die zugleich auch faxen, scannen und kopieren können. Die Entscheidung, die den Parteien in der vergangenen Woche zugestellt wurde, soll Ende August oder Anfang September offiziell verkündet werden. Die Europäische Union hat das Recht, Berufung dagegen einzulegen.Im Jahr 1996 war eine Liste von Elektronik-Produkten ausgearbeitet worden, die von der EU nicht mit Einfuhrzöllen belegt werden dürfen. Seitdem kommt es immer wieder zu Streit, weil im Elektronikbereich oft Neuerungen auf den Markt kommen. Dabei kommt es auch zu Abgrenzungsproblemen, weil Geräte inzwischen oft sowohl für Computer als auch für Fernsehen eingesetzt werden können. Nächster Artikel